Haushalt der Gemeinde mit großer Mehrheit beschlossen / 17,5 Mill. Euro Investitionen
„Eine Welle von Großprojekten“

hobö Wenden. Gerne wird im Zusammenhang mit den Haushaltsberatungen von Parlamenten und kommunalen Gremien von „Sternstunden“ gesprochen. Schaute man am Mittwochabend im Wendener Ratssaal in die Gesichter am Verwaltungstisch sowie in die Reihe der 32 anwesenden Politiker, dann konnte man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass bei weitem nicht alle das Gefühl hatten, soeben Zeitzeuge einer „Sternstunde“ zu sein.

Dies lag aber nicht an dem 462 DIN-A4-Seiten starken Haushaltsplan selbst – und den darin enthaltenen, enorm wichtigen Zielen der Gemeinde Wenden für die nähere Zukunft – oder etwa den Vorträgen der vier Fraktionsvorsitzenden, sondern vielmehr an den Zusatzanträgen. Insbesondere die neun Anträge der kleinsten Fraktion, nämlich jener von Bündnis 90/Die Grünen sorgten des Öfteren für Unmutsäußerungen inmitten der Ratsmitglieder – zumal nach der Beschlussfassung weitere 18 Tagesordnungspunkte im öffentlichen sowie weitere neun Punkte im nichtöffentlichen Bereich auf die Kommunalpolitiker und Verwaltungsmitarbeiter „warteten“.

Erst nach rekordverdächtigen drei Stunden und 14 Minuten Beratungszeit gelang es dem Gemeinderat, um 20.16 Uhr über den Etatplan für das Jahr 2020 abzustimmen. Etwas mehr als 80 Minuten hatten die Stellungnahmen der vier Fraktionsvorsitzenden beansprucht, sodann folgte eine von Astrid König-Ostermann (SPD) beantragte, zehnminütige Sitzungsunterbrechung, ehe über die sage und schreibe 17 Zusatzanträge einzeln beraten und abgestimmt wurde. Auffällig: Die UWG-Fraktion verzichtete auf Anträge, um „den Haushalt und die Verwaltung nicht zusätzlich zu belasten“.

Am Ende der langwierigen Debatte stand dann ein eindeutiges Ergebnis: Denn lediglich die beiden anwesenden Mitglieder der ansonsten dreiköpfigen Grünen-Fraktion votierten gegen den Haushaltsplan, CDU (19 Stimmen), SPD (sieben) und UWG (vier) votierten zusammen mit dem Ratsvorsitzenden, Bürgermeister Bernd Clemens (CDU), für den Finanzplan, der im Grunde die Richtschnur allen politischen und verwaltungstechnischen Handelns für die nächsten zwölf Monate sein wird.

Wie berichtet, hatten Bernd Clemens sowie Kämmerer Thomas Munschek den Planentwurf am 9. Oktober vorgestellt. Danach stiegen die Fraktionen in die Beratungen ein. Gestern nun stand die inzwischen auf vielen Positionen nochmal geänderte Entwurfsplanung zur Beratung und Beschlussfassung an.

Insbesondere für die fast 20 000 Bürger der Gemeinde dürfte vor allem von Bedeutung sein, dass die Hebesätze der Grundsteuern A und B sowie der Gewerbesteuer nicht angehoben werden, sondern auf dem Stand von 2019 verharren. Da die Abfall- und Abwassergebühren für „Otto Normalverbraucher“ in Summe sogar sinken (die SZ berichtete), beinhaltet der Haushaltsplan durchaus positive Nachrichten für die Einwohner der südlichsten Kommune des Kreises Olpe.

Hinzu kommt, dass die Gemeinde Wenden Rekordinvestitionen von über 17,5 Mill. Euro für das kommende Jahr vorsieht. Hier gehen die größten „Brocken“ in den Bau von Straßen und einer Kindertagesstätte, die Schaffung weitere Kindergartenplätze sowie in den Kauf, den Umbau und die Sanierung von Schulkomplexen. Auch die Erschließung von Neubaugebieten und der Bau von Radwegen sowie der Breitbandausbau wird die Kommune im nächsten Jahr einiges kosten.

In den bemerkenswert gleichlangen, jeweils rund 20-minütigen Reden der Fraktionsvorsitzenden gingen diese weniger auf die genauen Zahlen des Haushaltsplans ein, sondern übten mitunter massive Kritik an der erneut gestiegenen Kreisumlage – die sich für die Gemeinde Wenden im Vergleich zu 2019 um „satte“ 1,9 auf nunmehr 16,5 Mill. Euro erhöht und damit weitaus mehr Geld verschlingt als mit der Gewerbesteuern eingenommen wird – und mahnten einhergehend zum sorgsamen Umgang mit den derzeit rund 18,5 Mill.Euro liquiden Mitteln.

Allein für die Umgestaltung des gesamten Gesamtschulkomplexes, also des ehemaligen Konrad-Adenauer-Schulzentrums, gibt es Schätzungen über Gesamtinvestitionen in Höhe von rund 20 Mill. Euro. Hinzu gesellt sich die Sanierung oder gar ein Neubau des Wendener Schwimmbads für mehrere Mill. Euro. Die „Welle von Großprojekten“, die der Gemeinde Wenden in den nächsten Jahren ins Haus stünden, bereite sogar Angst, erklärte beispielsweise UWG-Fraktionschef Thorsten Scheen. Der neue CDU-Fraktionsvorsitzende, Martin Solbach, sprach in seiner ersten Haushaltsrede unterdessen davon, dass „einer der wichtigsten Entwicklungszeiträume unserer Gemeine Wenden“ betreten werde.

Die mit großer Mehrheit erfolgte Zustimmung des Finanzplans kann Kämmerer Thomas Munschek als nachträgliches Geburtstagsgeschenk ansehen, wurde er doch am Montag 38 Jahre alt. Ihm und seinem Team in der Finanzabteilung der Kommune galt für die Erstellung des Plans und den Beratungshilfen in den Klausurtagungen ohnehin der große Dank aller Fraktionen.

Autor:

Holger Böhler (Redakteur) aus Wenden

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