Antrag der Grünen Wenden
Einwohnerfragestunde soll vorverlegt werden

Die Einwohnerfragestunde bei Sitzungen im Rathaus Wenden - auf diesem Archivbild im Rahmen der Night of Lights eindrucksvoll erleuchtet - soll nach dem Willen der Grünen vorverlegt werden.
  • Die Einwohnerfragestunde bei Sitzungen im Rathaus Wenden - auf diesem Archivbild im Rahmen der Night of Lights eindrucksvoll erleuchtet - soll nach dem Willen der Grünen vorverlegt werden.
  • Foto: SZ-Archiv
  • hochgeladen von Christian Schwermer (Redakteur)

sz/hobö Wenden. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag im Wendener Rathaus eingereicht, den Tagesordnungspunkt „Einwohnerfragestunde“ künftig an den Beginn der Gemeinderatssitzung zu verlegen.
Die Einwohnerfragestunde ist bisher stets der letzte Tagesordnungspunkt im öffentlichen Teil. Zu diesem Zeitpunkt, begründen die Grünen ihren Antrag, seien alle Beschlüsse gefasst, womit es für die Bürger keine Möglichkeit mehr gebe, mit einer Frage oder einer Anmerkung zu einem Tagesordnungspunkt noch Einfluss zu nehmen und auf Sachverhalte hinzuweisen, die für die Entscheidung des Gemeinderats hilfreich sein könnten. Außerdem seien die Ratssitzungen teils sehr lang, sodass es den Bürgern auch nicht zuzumuten sei, derart lange auszuharren. Die bis dato letzte Ratssitzung dauerte bis zur Einwohnerfragestunde sogar weit mehr als vier Stunden. „Den Bürgern am Anfang diese Möglichkeit einzuräumen, wäre unserer Meinung nach ein Zeichen für gelebte Demokratie“, betont die Grünen-Fraktion in ihrem Antrag weiter.
Früher durften Bürger unter diesem Tagesordnungspunkt Fragen zu allen möglichen kommunalen Themen stellen. Da eine Bürgerin dies in den 1990er-Jahren häufig nutzte, um teils parteipolitische Inhalte ohne konkreten Bezug zur Ratssitzung zu thematisieren, einigte sich der Rat damals darauf, nur noch Fragen zu den zuvor behandelten Tagesordnungspunkten zuzulassen. In der Praxis aber werden schon lange wieder Fragen zugelassen, die nicht direkt mit den Tagesordnungspunkten zu tun haben.

Autor:

Holger Böhler (Redakteur) aus Wenden

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