Viele Investitionen für Hünsborn

Streit in Bürgerversammlung um Abrechnung von Straßenbaumaßnahme

hobö Hünsborn. »Es wäre schön, wenn sie sich so schnell nichts Neues einfallen lassen würden«, scherzte Bürgermeister Peter Brüser bei der Bürgerversammlung für die Ortschaft Hünsborn am Mittwochabend in der Gaststätte »Zu den Dreikönigen«. Brüser hob mit dieser ironischen Bemerkung auf die erheblichen Investitionen der Gemeinde Wenden ab, die in die Ortschaft Hünsborn geflossen seien und in naher Zukunft noch fließen würden. Fast 150 Einwohner der zweitgrößten Ortschaft in der Wendener Kommune waren der Einladung zu der Versammlung gefolgt – ein Interesse das in anderen Orten seinesgleichen vergeblich sucht.

Zunächst informierte der Bürgermeister – wie auch schon bei der Bürgerversammlung in Gerlingen (die SZ berichtete) – über die gesamten Investitionen, die die Gemeinde Wenden in diesem Jahr tätigt. Von den über 8Mill.e fließe ein großer Anteil in Hünsborner Projekte. »Was in Hünsborn passiert, kann sich sehen lassen«, so Brüser.

So finanziere die Gemeinde den Um- und Ausbau der Wendener Straße inklusive des geplanten Kreisels an der Kreuzung Wendener Straße/Siegener Straße vor. Das Land zahle die 700000e ab 2010 in fünf Raten an die Gemeinde zurück. In den Radweg von Hünsborn zur Dörnschlade seien von den 295000e für das gesamte Gemeindegebiet alleine über 200000e geflossen. Ferner beteilige sich die Kommune mit 65000e am Kauf des ehemaligen Coop-Gebäudes an der Siegener Straße, wo ein Dorfplatz entstehen soll. Der Feuerwehr-Löschzug Hünsborn erhalte Ende November ein neues Fahrzeug für 120000e. Darin fänden neben allerlei Gerätschaften 1000l Löschwasser sowie neun Kameraden Platz. Die Gemeindeverwaltung plant ferner, dass im kommenden Jahr die Fliegerhorststraße qualifiziert ausgebaut wird. Überdies soll der Endausbau des Magdalenenwegs erfolgen und ein Teilstück des Kiefernweges ausgebaut werden. Diesbezüglich, bemerkte Brüser, müssten aber die Entscheidungen in den politischen Gremien abgewartet werden.

Etwas hitziger wurde die Diskussion am Mittwochabend in Hünsborn, als es um die Kostenbeteiligung der Anlieger am Ausbau des Reiterweges ging, der bekanntlich momentan vollzogen wird. Ortsvorsteher Alois Arns, zugleich Verwalter der Ortswegebaukasse, hält das Vorgehen der Gemeinde Wenden »für nicht in Ordnung«. Die Hünsborner Ortswegebaukasse habe in den 80er Jahren bereits den erstmaligen Ausbau der Straße stellvertretend für die Anlieger finanziert. Daher müsse das Kommunale Abgaben-Gesetz (KAG) greifen, forderter der Ortsvorsteher. Dann müssten die Anlieger lediglich 50 statt von der Gemeinde vorgesehenen 90 Prozent der Baukosten tragen.

Dies sieht Bürgermeister Brüser ganz anders. Die Rechtslage lasse in diesem Fall gar keine Abrechnung nach KAG zu, sagte er in Hünsborn. Die »Schwarzdecke« sei damals in eigener Verantwortung aufgetragen worden. Hätten die Anlieger seinerzeit einen formellen Beitragsbescheid von der Gemeinde erhalten, wäre die Sachlage sicherlich anders. Das sei aber nicht geschehen. Die Ortswegebaukasse habe in eigener Verantwortung den Reiterweg mit Asphalt versehen. Mit einem qualifizierten Ausbau habe die Maßnahme damals gar nichts zu tun gehabt. Überdies seien seinerzeit lediglich 12000 D-Mark von der Ortswegebaukasse bezahlt worden. Damit, so Brüser, sei man nicht für alle Zeiten aus der Verantwortung raus. Die Maßnahme jetzt koste immerhin 250000e.

Das Thema soll in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) der Gemeinde Wenden diskutiert werden. Brüser diesbezüglich: »Sollte der HFA entscheiden, dass nach KAG abgerechnet werden soll, dann werde ich das noch in der Sitzung Kraft meines Amtes förmlich beanstanden müssen.« Jeder Anlieger werde mit dem Beitragsbescheid im übrigen über mögliche Rechtsmittel belehrt. Wer sich ungerecht behandelt fühle, könne Widerspruch einlegen. In Einzelfragen könne sich jeder Bürger auch an den Sachbearbeiter im Rathaus wenden.

Weit weniger Raum in der Diskussion nahmen andere Projekte in Hünsborn ein. Das Neubaugebiet »In der Delle«, erklärte Brüser, könne bei gutem Planungsverlauf eventuell in anderthalb bis zwei Jahren baureif gemacht werden. Bezüglich des Lärmschutzes an der Autobahn erklärte der Bürgermeister, dass die Unterschriftenlisten aus Hünsborn und Ottfingen dem zuständigen Ministerium vorlägen. Dort beschäftige man sich derzeit aktuell mit dem Thema.

Die Querungshilfen für Fußgänger auf der Siegener Straße seinen vom Landesbetrieb Straßenbau angeordnet worden. Brüser vermutete, dass sie in den nächsten zwei bis drei Wochen aufgebaut würden. Die Querungshilfen sollen in Höhe Grubenstraße und Aral-Tankstelle auf die Siegener Straße installiert werden.

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