Zündstoff in der CDU-Fraktion

Dr. C. Rosenthal soll sachkundiger Bürger werden / Erinnerung an Wahlkampf-Querelen

hobö Wenden. Normalerweise sorgt die Wahl eines sachkundigen Bürgers in einem Fachausschuss der Gemeinde Wenden für wenig Diskussionsstoff. Nachdem aber Michael Halbe aus Hünsborn seine Funktion als sachkundiger Bürger der CDU-Fraktion im Sport- und Kulturausschuss der Gemeinde Wenden niedergelegt hat und die Christdemokraten die Nachfolge zu regeln versuchen, gibt es in der CDU-Fraktion und im Umfeld der Partei hitzige Debatten. Diese erinnern nicht nur an die hinlänglich bekannten parteiinternen Querelen im Zusammenhang mit der Kommunalwahl vor zwei Jahren, sondern stehen in direktem Zusammenhang mit eben jenen.

Vor wenigen Wochen beriet die CDU-Fraktion intern über die Nachfolge Halbes und entschied sich in geheimer Abstimmung, Dr. Claudius Rosenthal als sachkundigen Bürger in den Sportausschuss entsenden zu wollen. Und an dieser Personalie scheiden sich nunmehr die Geister. Zudem fühlt sich Dietmar Häner aus Wenden übergangen, der bislang als Stellvertreter von Michael Halbe fungierte.

Dr. Claudius Rosenthal ist in der Kommunalpolitik im Kreis Olpe wahrlich kein Unbekannter. Er war jahrelang für die Partei Bündnis90/Die Grünen Mitglied der Olper Stadtverordnetenversammlung und auch Mitglied des Kreistages. Als der heute 34-Jährige bei der Wahl des Grünen-Landtagskandidaten für den Kreis Olpe 1994 unterlag, trat er wenig später aus der Partei aus und wechselte ins Lager der CDU. Für die war er anschließend im Olper Stadtrat aktiv, bis er 2002 das Mandat aus beruflichen Gründen niederlegte. Inzwischen wohnt der gebürtige Neuenkleusheimer mit seiner Familie in Altenwenden und arbeitet in der Düsseldorfer Staatskanzlei für die Landesregierung.

Nicht wenige CDU-Mitglieder in der Gemeinde Wenden haben indes nicht vergessen, dass Dr. Claudius Rosenthal 2004 als Wahlkampfmanager für den CDU-Gemeindeverband Wenden im Hintergrund aktiv war. Und die machte sich bekanntlich vor allem gegen die Wiederwahl von Bürgermeister Peter Brüser stark. In diesem Zusammenhang wird Dr. Rosenthal vorgeworfen, inhaltlich unter anderem auch für Wahlkampfkarten verantwortlich gewesen zu sein, durch die sich Peter Brüser überaus brüskiert und persönlich diffamiert fühlte. Der Wahlkampf der CDU endete bekannterweise in einem Desaster. Erstmals in der Geschichte verlor die CDU ihre Mehrheit im Gemeinderat, der auch von Dr. Rosenthal »gepuschte« CDU-Bürgermeister-Kandidat Antonius Halbe wurde mit lediglich 16,8 Prozent Wählerstimmen regelrecht abgestraft, während Bürgermeister Peter Brüser als »parteiloser« und von der CDU bekämpfter Kandidat mit fast 69 Prozent einen triumphalen Wahlsieg feiern durfte.

Nun möchten Teile der CDU-Fraktion Dr. Claudius Rosenthal als sachkundigen Bürger erstmals in die politische Arbeit in den Gemeindegremien einbinden. Während diesem Ansinnen die Mehrheit der Fraktionsmitglieder in einer ersten Abstimmung noch positiv gegenüber standen, brachte eine nicht geheime Abstimmung in der Fraktionssitzung am Dienstag ein anderes Ergebnis. Acht Christdemokraten sprachen sich für Dr. Rosenthal aus, acht aber votierten gegen ihn.

Gleichzeitig fühlt sich Dietmar Häner übergangen. Der Ortsvorsteher von Wenden und langjährige Vorsitzende der Sportgemeinschaft Wenden war bisher Stellvertreter von Michael Halbe als sachkundiger Bürger im Sport- und Kulturausschuss. »Normalerweise hätte ich für Halbe nachrücken müssen«, erklärte Häner im Gespräch mit der SZ. »Und ich werde von diesem Anspruch auch nicht zurücktreten.« Doch ihn hat die Fraktion gar nicht gefragt. »Dabei«, so Häner weiter, »sollte ein sachkundiger Bürger im Sportausschuss auch über entsprechende Erfahrung in Vereinen verfügen. Die habe ich im Gegensatz zu Herrn Dr. Rosenthal.«

Nun darf mit Spannung erwartet werden, wie der Fraktionsvorstand um Kunibert Kinkel die viel zitierte »Kuh vom Eis« bekommt. Dr. Claudius Rosenthal hofft aufgrund der ersten fraktionsinternen Abstimmung auf seinen Einzug in den Fachausschuss des Gemeinderates, und auf der anderen Seite pocht Dietmar Häner auf diesen Posten. Überdies könnte die Wahl Dr. Rosenthals auch das inzwischen wieder gesundete Verhältnis zwischen CDU und Bürgermeister Brüser negativ belasten. Brüser betonte im Gespräch mit der SZ: »Ich bin alles andere als begeistert von der Entwicklung, möchte aber aus persönlichen Gründen nicht mehr dazu sagen.«

Ein sachkundiger Bürger muss vom Gemeinderat gewählt werden. Normalerweise votieren auch die anderen Parteien stets für die Person der vorschlagsberechtigten Fraktion. Sollte aber beispielsweise in diesem aktuellen Fall aus den Reihen der CDU-Fraktion geheime Abstimmung beantragt werden, könnte dies, so pfeifen es die berühmten Spatzen von den Dächern, einmal anders aussehen…

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