Citylight Boards sind vielen ein Dorn im Auge
Kein grundsätzliches Verbot für Werbetafeln möglich

Großflächige Werbetafeln, vor allem die, die beleuchtet sind und die Anzeige wechseln, sind der CDU-Fraktion Wilnsdorf ein Dorn im Auge. Sie einfach verbieten – das geht aber nicht.
  • Großflächige Werbetafeln, vor allem die, die beleuchtet sind und die Anzeige wechseln, sind der CDU-Fraktion Wilnsdorf ein Dorn im Auge. Sie einfach verbieten – das geht aber nicht.
  • Foto: SZ-Archiv
  • hochgeladen von Sonja Schweisfurth (Redakteurin)

sp/sz Wilnsdorf. Sie fallen auf, sind unübersehbar – und dem ein oder anderen ein Dorn im Auge: riesige Werbeanlagen an Straßen und Hauswänden. Besonders die CDU-Fraktion in Wilnsdorf stört sich daran und beantragte, wie die SZ berichtete, eine Gestaltungssatzung für die Ortsdurchfahrten in der Gemeinde Wilnsdorf zu erlassen. „Diese Dinger möchte ich nicht in den Orten haben“, betonte Bernd Danzenbächer, stellv. Fraktionsvorsitzender, im jüngsten Bau- und Umweltausschuss noch einmal deutlich in Bezug auf Video-Walls bzw. Citylight Boards.

Kein grundsätzliches Verbot möglich

Doch der Plan, mit einer entsprechenden Satzung beispielsweise die maximale Größe oder den genauen Standort festzulegen, ist schwieriger umzusetzen, als es sich die Christdemokraten gedacht hatten. Martin Klöckner, Dezernent für Bauen und Umwelt in der Gemeinde Wilnsdorf, musste der Fraktion den Zahn ziehen, dass mit einer Gestaltungssatzung die Aufstellung dieser Werbeanlagen einfach geregelt oder verboten werden kann. Und mit der Bezeichnung fängt es an. Video-Walls und Citylight Boards gelten bauplanungsrechtlich nicht als Werbeanlagen, sondern als Anlagen für gewerbliche Zwecke. Deshalb müsste ein Bebauungsplan aufgestellt werden, was mit einem enormen Aufwand verbunden sei. Denn: „Aus rechtlichen Gründen ist es wichtig, nicht einfach zu sagen, wir verbieten die, weil uns die nicht gefallen“, sagt Klöckner: „Ich muss eine Begründung finden für eine Einschränkung.“

Durchfahrtsstraßen sind nicht "schutzwürdig"

Umfassend und intensiv müsse sich die Verwaltung mit den Ortsdurchfahrten und Orten beschäftigen und schauen, wo es schutzwürdige Orts- oder Straßenbilder gibt – die sieht die Verwaltung bei den Durchfahrtsstraßen größtenteils aber nicht. „Im Detail müsste begründet werden, warum diese Stelle schutzwürdig ist“, so Klöckner. Eine Häuserfront mit Fachwerk sei natürlich anders zu bewerten als eine Ortsdurchfahrt, die bereits sehr durchmischt und bunt sei. Die Begründung muss auch vor Gericht standhalten. Der Baudezernent weiß, wenn willkürlich ein Verbot aufgestellt werde, könnten die Unternehmen mit den Anlagen klagen – und gewinnen.

Bauantrag notwendig

Die CDU hatte aufgrund der Erklärung der Verwaltung ihren Antrag erst einmal zurückgezogen. Sollte es wieder dazu kommen, dass ein Unternehmen eine Video-Wall oder ein Citylight Board aufstellen möchte (zurzeit liegen laut Verwaltung keine Anträge vor), ist die Gemeinde Wilnsdorf jedoch nicht völlig machtlos. „Im Notfall könnte man die Notbremse ziehen“, so Klöckner. Für die gewerblichen Anlagen müssen bei der Kreisverwaltung Bauanträge gestellt werden – in diesem Zuge hat die Verwaltung die Möglichkeit zu handeln und kann beispielsweise dann ein Bebauungsplanverfahren starten.
Bislang sind in Wilgersdorf und Wilnsdorf entsprechende Anlagen genehmigt worden.

Autor:

Sarah Panthel (Redakteurin) aus Siegen

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