Millionenloch bei Wilnsdorfs Gewerbesteuer

dima Wilnsdorf. Spätestens seit Beginn der Woche ist Wilnsdorfs Bürgermeisterin Christa Schuppler endgültig im harten Kommunalalltag angekommen. In einer kurzfristig anberaumten Sitzung informierte sie die Spitzen der Wilnsdorfer Ratsfraktionen über die neuesten, nicht eben erfreulichen Entwicklungen der kommunalen Finanzlage. Wie die Verwaltungschefin gestern auf Nachfrage der SZ bestätigte, teilte sie in diesem interfraktionellen Gespräch mit, dass sie Kraft ihres Amtes und mit sofortiger Wirkung eine Haushaltssperre verhängt habe. Will heißen: Jede Investition, die in den kommenden Wochen des laufenden Jahres ansteht, muss von ihr und/oder vom Kämmerer der Gemeinde abgesegnet werden. Selbst wenn das Geld eigentlich laut genehmigtem Haushaltsansatz fließen sollte.

Ausgenommen von dieser Sperre bleiben die Mittel für bereits begonnene Investitionsmaßnahmen oder für sogenannte Pflichtausgaben, wie zum Beispiel Personalkosten. Die Notbremse, die in der Gemeinde Wilnsdorf nach den 90er Jahren und nach einer Sperre zu Beginn des neuen Jahrtausends laut Christa Schuppler zum dritten Mal gezogen werden muss, sei aufgrund von drastischen Einbrüchen bei der Gewerbesteuer und beim Gemeindeanteil der Einkommenssteuer, die eine „gravierende Haushaltsschieflage“ zur Folge hätten, notwendig geworden. Obwohl es juristisch nicht zwingend sei, habe sie die Haushaltssperre verhängt, um ein Signal zu setzen. So solle der Schaden begrenzt und die Liquidität der Gemeinde verbessert werden. Letztendlich werde jedoch auch diese Maßnahme den angestrebten Haushaltsausgleich nicht retten können.

Bereits jetzt steht nach SZ-Informationen fest, dass die Wilnsdorfer Gewerbesteuereinnahmen im Vergleich zu den Zahlen des Haushaltsansatzes um mehrere Millionen Euro niedriger ausfallen werden. Die Prognosen ihres Vorgängers Werner Büdenbender, der in seiner letzten Ratssitzung als Bürgermeister zum wiederholten Male auf den Einbruch der Gewerbesteuern konkret hingewiesen hatte, hätten sich jetzt leider bewahrheitet, so Christa Schuppler.

Schuld seien der Bund- und Länderausgleich sowie die allgemeine Wirtschafts- und Finanzkrise, die in diesem Jahr auch bis in die Wilnsdorfer Gemeindekasse durchschlage. Weitere Details will die Bürgermeisterin dem Rat in seiner heutigen Sitzung bekannt geben.

Autor:

Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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