Neue Kita in Niederdielfen

Unliebsame Überraschung

ihm Niederdielfen. „Wenn hier ein Fehler passiert ist, dann bei einer Behörde“, stellte Kreissozialdezernentin Helge Klinkert jetzt im Jugendhilfeausschuss klar. Daraus einen Schadenersatzanspruch abzuleiten, sei aussichtslos, schob die Juristin hinterher.

Im Fokus stand die neue Kita in Niederdielfen, die vom Sozialdienst katholischer Frauen (SKF) als Investor gebaut und von der Caritas als Träger betrieben werden soll. Dem Jugendhilfeausschuss lag ein Beschlussvorschlag vor, nach dem der Kreis dem SKF Baukosten für den Hochwasserschutz in Höhe von voraussichtlich 85 000 Euro erstatten soll. Normalerweise sind Investitionen Sache des Bauherrn, aber in diesem Fall kam das Hochwasserproblem offenbar unerwartet.

Falsche Auskunft der Gemeinde

Zunächst, so erfuhr der erstaunte Ausschuss, habe die Gemeinde Wilnsdorf 2018 das Grundstück in Niederdielfen (Eigentümer ist die Kirchengemeinde) selbst vorgeschlagen und erklärt, dass dort Baurecht bestehe. Man müsse nur fünf Meter Abstand von der Dielfe einhalten.

Beide Aussagen, so habe sich dann herausgestellt, waren offenkundig falsch. Bei einem Ortstermin stellte sich heraus, dass die Fläche als Überflutungsraum für die Dielfe gebraucht wird. Helge Klinkert: „Dieser Retentionsraum war nicht in allen Plänen eingezeichnet.“ Der SKF musste nach eigener Darstellung – neben anderen Untersuchungen – ein hydrologisches Gutachten in Auftrag geben, das einen Bypass neben der Brücke und einen Damm für erforderlich hielt. Dies verursache 85 000 Euro Mehrkosten.

Ausnahmefall

Mit der „auf Kante genähten“ Finanzierung könne der SKF diese unerwarteten Mehrkosten nicht stemmen, warb Helge Klinkert für ein Einspringen des Kreises gemäß dem Antrag des SKF. Das müsse aber eine Ausnahme bleiben, betonte sie, nachdem Kornelia Busch-Pfaffe und Thomas Mager (beide CDU) Bedenken geäußert hatten, wie man denn künftig bei anderen Kostenproblemen verfahren wolle.

Der Ausschuss votierte am Ende für die Kostenübernahme, allerdings nur bis zur Höchstgrenze von 85 000 Euro. Sollte es noch teurer werden, will man erneut beraten. Die endgültige Entscheidung über die außerplanmäßige Mittelbereitstellung trifft ohnehin der Kreistag,.