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Finanziell "brutal getroffen"
Pandemie hinterlässt Spuren im Wissener Haushalt

In Wissen wird „geackert“ – im Bild die Großbaustelle Rathausstraße. Am Mittwochabend hat der Stadtrat den Haushalt 2021 abgesegnet, der nicht gerade für Jubelstimmung bei den Fraktionen sorgt. Investiert werden soll und muss aber natürlich trotz Rückgangs der Steuereinnahmen – und zwar insbesondere in Infrastrukturprojekte.
  • In Wissen wird „geackert“ – im Bild die Großbaustelle Rathausstraße. Am Mittwochabend hat der Stadtrat den Haushalt 2021 abgesegnet, der nicht gerade für Jubelstimmung bei den Fraktionen sorgt. Investiert werden soll und muss aber natürlich trotz Rückgangs der Steuereinnahmen – und zwar insbesondere in Infrastrukturprojekte.
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  • hochgeladen von Pascal Mlyniec (Redakteur)

nb Wissen. Ein massiver Einbruch von Gewerbe- und Einkommenssteuer und damit dicke Löcher im Haushalt: Es gab wahrlich nicht viel um den heißen Brei zu reden, als es am Mittwochabend in der Wissener Stadtratssitzung um den Haushaltsplan 2021 ging. Der Etat der ohnehin klammen Siegstadt zeigt die Folgen von gut einem Jahr Corona-Pandemie. Wissen, so Stadtbürgermeister Berno Neuhoff zur finanziellen Situation, sei „brutal getroffen“ worden. „Die nächsten beiden Jahre werden die Härtesten“, so seinen düstere Vorausschau.

Dennoch wollte sich Neuhoff nicht nur der Schwarzmalerei hingeben. Trotz allem: In Wissen bewege sich etwas, wovon etwa die zahlreichen Infrastrukturprojekte zeugten. CDU-Fraktionssprecher Sebastian Papenfuß schlug verbal in diesselbe Kerbe.

nb Wissen. Ein massiver Einbruch von Gewerbe- und Einkommenssteuer und damit dicke Löcher im Haushalt: Es gab wahrlich nicht viel um den heißen Brei zu reden, als es am Mittwochabend in der Wissener Stadtratssitzung um den Haushaltsplan 2021 ging. Der Etat der ohnehin klammen Siegstadt zeigt die Folgen von gut einem Jahr Corona-Pandemie. Wissen, so Stadtbürgermeister Berno Neuhoff zur finanziellen Situation, sei „brutal getroffen“ worden. „Die nächsten beiden Jahre werden die Härtesten“, so seinen düstere Vorausschau.

Dennoch wollte sich Neuhoff nicht nur der Schwarzmalerei hingeben. Trotz allem: In Wissen bewege sich etwas, wovon etwa die zahlreichen Infrastrukturprojekte zeugten. CDU-Fraktionssprecher Sebastian Papenfuß schlug verbal in diesselbe Kerbe. Ja, der Haushalt stelle in dieser Form sicher ein Problem dar, das sei aber der Pandemie geschuldet. „Wissen benötigt Finanzhilfen, um die Pandemie-Folgen abzufedern“, so sein Fazit.

Impulse trotz Krise

„Die Gelder fehlen“, konstatierte auch SPD-Fraktionschef Jürgen Linke mit Blick auf das Zahlenwerk. Das aber habe sich nicht die Stadt zuzuschreiben. Und Katrin Kohl hofft, dass der „kommunale Schutzschirm des Landes auch einer ist“. Die Sprecherin der Grünen im Stadtrat sagte, das der Haushalt die Partei „nicht jubeln“ lasse, dennoch unterstrich auch sie, dass es trotzdem gelte, Impulse zu setzen.

Einige wichtige Eckpunkte des Haushaltes in Zahlen: Der Jahresfehlbetrag liegt im Ergebnishaushalt bei gut 2,4 Millionen Euro. Im Finanzhaushalt klafft eine Lücke von gut 2 Millionen Euro. Wie in der Sitzung angemerkt und der Verwaltungsvorlage zu entnehmen: Es sind insbesondere die Einnahmeausfälle, die zur diesem negativen Ergebnis führen. So liegt beispielsweise der Ansatz für die Gewerbesteuer für 2021 bei 3, Millionen Euro, bei der Einkommenssteuer bei 3,1 Millionen Euro. Zum Vergleich ein Blick auf die vorläufigen Rechnungsergebnisse aus dem Jahr 2019. Damals flossen Gewerbesteuereinnahmen von fast 4,3 Millionen Euro und bei der Einkommenssteuer standen 3,3 Millionen Euro.

Umlagen in Höhe von fast 10 Millionen Euro

Zu den Umlagen: Hier muss die Stadt insgesamt gut 9,8 Millionen Euro berappen. Nämlich 4,4 Millionen an Kreisumlage, 4,9 Millionen Verbandsgemeindezulage und zusätzlich noch eine Sonderumlage an die VG für die Franziskus-Grundschule sowie Finanzausgleichsumlage und Gewerbesteuerumlage.
Bei den Investitionen stehen geplanten Auszahlungen von annähernd 3,6 Millionen Euro Einzahlungen von 2,1 Millionen Euro gegenüber. Es ist eine Kreditneuaufnahme von 1,4 Millionen Euro geplant.

Zu den größten Posten auf der Investitionsliste gehören die Baumaßnahmen im Rahmen des Programms „Aktive Stadt“. Und auch darüber hinaus spielen die Infrastrukturmaßnahmen eine wesentliche Rolle. So die Investitionskostenanteile Straßenoberflächenentwässerung (Ansatz: 351 000 Euro), der Ausbau der Straßen „Walzwerksiedlung“ (658 000 Euro), der Kreisverkehr inklusive Stützmauern an der unteren Marktstraße (59 700 Euro) oder der Ausbau der Nebenanlagen an der Holschbacher Straße (52 000 Euro).

Wie die zuvor gemachten Anmerkungen schon ahnen ließen: Es gab bei der abschließenden Abstimmung nur eine Gegenstimme, die vier Stadtratsfraktionen stimmten für den Haushalt.

Autor:

Nadine Buderath (Redakteurin) aus Betzdorf

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