Willkommen im »Club«, Verbandsgemeinde Wissen

Haushalt weist in diesem Jahr erstmals ein Minus auf

thor Wissen. »Willkommen im Club« wird es Michael Wagener vielleicht demnächst im Kreis seiner Bürgermeister-Kollegen aus dem Kreis entgegen schallen. Denn seit gestern Abend ist es amtlich: Auch die Verbandsgemeinde Wissen hat die Insel der ausgeglichenen Haushaltspläne verlassen. Im vom Rat einstimmig verabschiedeten Etat klafft erstmals ein dickes Minus: Rund 442000 Euro fehlen im Verwaltungshaushalt. Was im vergangenen Jahr noch durch eine Erhöhung der Verbandsgemeindeumlage vermieden wurde, ist nun die Folge der allgemeinen Finanzentwicklung in den Kommunen.

Im Verwaltungshaushalt stehen den Einnahmen von 8,55 Mill. Euro Ausgaben von 8,99 Mill. Euro gegenüber. Der entscheidende Verlust tritt bei den Umlagen auf. Hier nimmt die Verbandsgemeinde über 413000 Euro weniger von den Ortsgemeinden als noch 2003 ein. Gleichzeitig steigt die eigene Belastung durch die Kreisumlage um 45000 Euro, und auch die Sozialhilfekosten erhöhen sich um 82500 Euro. Um das Minus auszugleichen, hätte die VG-Umlage theoretisch um über 6 Prozentpunkte erhöht werden müssen – was freilich weder in Verwaltung noch im Rat niemand auch nur annähernd in Betracht gezogen hatte.

»Alleine nicht mehr zu stemmen«

Bürgermeister Wagener wollte denn auch nicht von einem »chaotischen« Zahlenwerk oder gar von »hausgemachten Problemen« sprechen: »Er ist schlicht und einfach dadurch geprägt, dass wir durch fehlende Einahmen nicht mehr in der Lage sind, den Verwaltungshaushalt auszugleichen. Wir sind an dem Punkt angekommen, wo wir es alleine nicht mehr stemmen können.« Dabei habe man in den vergangenen Jahren gut gewirtschaftet, so Wagener, und man werde sich auch weiterhin einer strengen Ausgabedisziplin unterwerfen, gleichwohl aber noch die Verbandsgemeinde gestalten. Des Bürgermeisters Fazit: »Es gibt keinen Grund zum Jammern. Wir müssen da durch.« Allerdings, und das war in Richtung Berlin und Mainz gemeint, erwarte er langsam ein sichtbares Licht am Ende des Tunnels.

Viel Geld für Schulen

Apropos Gestalten: Der Vermögenshaushalt besitzt ein Volumen von 1,55 Mill. Euro. Für die Sanierung der Franziskus-Schule (einschließlich Turnhalle) stehen rund 500000 zur Verfügung, 215000 Euro sind für die Konrad-Adenauer-Schule eingeplant. Für Neuanschaffungen für den Bauhof ist eine Summe von 200000 Euro in Ansatz gebracht worden. Um all dies zu finanzieren, plant die Verbandsgemeinde u.a. mit einer Nettokreditaufnahme von 635000 Euro.

CDU-Fraktionssprecher Hermann-Josef Selbach betonte, dass eine höhere Umlage nicht zur Diskussion gestanden habe, um die Ortsgemeinden nicht weiter zu belasten. Auch er sah etliche positive Aspekte im Etat: Bei den gleichen Eckwerten wie im Vorjahr wäre ein Ausgleich möglich gewesen. Man habe bestimmt nicht über die Verhältnisse gelebt. »Die CDU steht geschlossen zum Ganztagsangebot an der Grund- und der Hauptschule«, so Selbach, der sich genau so für die Weiterführung der Zukunftsschmiede stark machte.

Für die SPD hatte Maria Fuchs – zum Erstaunen von Wagener – eine (nicht vorhandene) Senkung der Umlage erkannt und diese zum Mittel im Wahlkampf erklärt. Immerhin hatte die Sozialdemokratin einen gewissen Sparwillen erkannt, forderte zugleich aber die Überprüfung aller Standards. Die SPD verlangte eine generelle Haushaltssperre von zunächst 5 Prozent, was Wagener zu einem verbalen Schulterzucken veranlasste, hatte er doch nach eigenen Angaben sowieso vor, diese Sperre erneut auf 10 Prozent festzusetzen. So wurde es dann auch einvernehmlich von den Ratsmitgliedern beschlossen. Nicht durchsetzen konnte sich die SPD mit einem Antrag, die Kosten für die Zukunftsschmiede auf 75000 Euro (dem Stand von 2002) »einzufrieren«.

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Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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