Zankapfel »Familienfreundlichkeit«

In Wissen schlug ein SPD-Antrag hohe Wellen / CDU vergab Prädikat: »nicht realistisch«

goeb Wissen. Das Szenario, das Heinz Jahns (SPD) in der jüngsten Sitzung des Verbandsgemeinderats Wissen (die SZ berichtete) an die Wand malte, schaute düster aus: In 20 Jahren, sagte er, stünden auf dem Gebiet der VG eintausend Häuser bzw. Wohnungen leer, wenn es mit der Bevölkerungsentwicklung in dieser Art weiter gehe. Durch Überalterung großer Teile der Bürgerschaft und dem Wegbrechen der Jungen, so die Befürchtungen der Sozialdemokraten, gerate Wissen in eine schlimme Situation. »Wir müssen schon heute gegensteuern«, mahnte Jahns.

»Überwundene Etikettierung«

Der entsprechende Antrag seiner Fraktion, ein Konzept zum Thema »Familienfreundliche VG Wissen« stieß – wie berichtet – nicht auf ungeteilte Zustimmung der übrigen Ratsvertreter. Ihrer Meinung nach tue Wissen bereits viel, um die VG attraktiv zu halten. Bürgermeister Michael Wagener verbat sich die »alte und längst überwundene Etikettierung«, Wissen sei der Problemfall des Kreises. »Das war im Übrigen nie so«, gab Wagener zurück. »Ich lasse mir die Gemeinde nicht kaputt reden.«

Möglichkeiten für Teilzeitarbeit

In dem von Sprecherin Eva Maria Fuchs vorgetragenen Antrag fordert die SPD von der Verwaltung, ihre Anstrengungen für gute Bedingungen für junge Familien zu verstärken. Das an das Bundesfamilienministerium angelehnte Konzept berührt u.a. Themen wie ganztägige Kinderbetreuung, an Berufstätige angepasste Öffnungszeiten von Einrichtungen und Möglichkeiten für Teilzeitarbeit. Weiter geht die SPD davon aus, dass Wissens Anbindung an die Bahn von Vorteil ist – auch für Berufspendler nach Köln und Siegen. Aber: das Umfeld müsse stimmen. Nach SPD-Auffassung bestimmt die Qualität des Umfelds über Wanderbewegungen von Menschen. Die Zusammenarbeit mit den Nachbarn Wissens könne zu Synergie-Effekten führen, heißt es weiter.

Familienfreundlichkeit kostet Geld

Nicht unvorbereitet auf die »Provokation« reagierte die CDU. Der Antrag, kritisierte Berno Neuhoff, klinge zwar »schön«, aber er sei zu »allgemein, ohne die Situation vor Ort genauer unter die Lupe zu nehmen«. Laut Neuhoff koste Familienfreundlichkeit Geld, »und wir müssen uns immer an dem orientieren, was geht«.

Abschaffung der Eigenheimzulage

Die CDU schlug vor »das diffuse Werk« in den Sozialausschuss zu verweisen. Dort könne man das Gerüst mit Fakten und praktikablen Ideen versehen«. Als unrealistisch betrachtete Neuhoff die SPD-Forderung nach kostengünstigem Wohnraum. Ob dafür denn ein Wohnbau-Programm initiiert werden solle, fragte er rhetorisch. Seitens der CDU fragte man, ob ein solches Anliegen nicht durch die geplante Abschaffung der Eigenheimzulage konterkariert werde.

Ergebnisse abwarten

Neuhoff zitierte die bereits auf Kreisebene existierende Arbeitsgruppe zum Thema Kindergärten in der Regionalkonzeption »Zukunftsfähiger Kreis Altenkirchen«. Wissen beteilige sich an den Kosten und profitiere davon. Er warb für die CDU dafür, diese Ergebnisse der Untersuchung abzuwarten. Das Kindertagesstätten-Konzept sei ein Eckpfeiler der CDU-Ratsarbeit. Neuhoff sah in der Vielfalt der Träger einen Vorteil Wissens. Der Bedarfsplan des Kreises müsse fortgeschrieben werden. Es gelte auch herauszufinden, wie sich das neue »Tagesbetreuungsausbaugesetz« finanziell auf die VG auswirke, so Neuhoff weiter.

Es wird einiges geleistet

Die CDU verwies ferner auf das Leitbild der Verbandsgemeinde. Dort seien elf wichtige Ziele für die Fortentwicklung genannt, diese kämen auch jungen Familien zugute. Auch die Arbeitskreise der erfolgreichen Zukunftsschmiede Wissen leisteten einiges in diesem Zusammenhang. Die Weichen für Familienpolitik würden zu einem großen Teil aber auf Landes- und Bundesebene gestellt, argumentierte Neuhoff weiter. »Die Familien müssen besser entlastet werden. Das ist nicht unsere Aufgabe.« Entscheidend sei für die CDU ein gutes und finanzierbares Kindergartenangebot.

Polemische Angriffe

Dem CDU-Vorschlag, den Antrag in den Sozialausschuss zu verweisen, folgte die SPD nicht. Sie zog ihren Antrag wegen »polemischer Angriffe« zurück und kündigte an, ein eigenes Bündnis zu initiieren. Neuhoff formulierte daraufhin einen eigenen Antrag, nämlich die Kindergartenanalyse abzuwarten und den Kindergartenbedarfsplan fortzuschreiben. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Autor:

Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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