Newsletter „US-Radar“

Bye-bye Biden!

Joe Biden, Präsident der USA, macht ein Selfie auf der Marine Corps Air Station Cherry Point bei einem Thanksgiving-Dinner mit Militärangehörigen und ihren Familien.

Liebe Leserinnen und Leser,

in sechs Tagen ist es so weit: Dann müssen Joe und Jill Biden buchstäblich ihre Koffer packen, und wenige Stunden später werden der neue Präsident Donald Trump und seine Frau Melania im Weißen Haus einziehen. Die jüngsten wilden Anwürfe von Trump gegen Justin Trudeau, den scheidenden Premierminister des Nachbarlandes Kanada, den er kurzerhand zum „Gouverneur“ eines 51. US-Bundesstaates degradierte, und die Drohung mit wirtschaftlichen und militärischen Repressionen gegen Panama und Dänemark, wenn diese nicht den Panama-Kanal und Grönland abgeben wollen, machen überdeutlich, dass damit nicht nur ein Tapetenwechsel ansteht.

Für Joe Biden muss dieser Augenblick besonders bitter sein, denn er hatte vor vier Jahren Trump aus dem Oval Office vertrieben. Nun begrüßt er ihn dort ernsthaft mit den Worten: „Willkommen zurück!“

Damit herzlich willkommen zur neuesten Ausgabe des „US-Radar“, in der es ganz um den am 20. Januar bevorstehenden Regierungswechsel gehen soll. Vor einem Ausblick auf die pompösen Feierlichkeiten möchte ich mich in einem persönlichen Rückblick der nun zu Ende gehenden Präsidentschaft von Joe Biden widmen – und erklären, warum es mir schwerfällt, den verheerenden Ausgang „tragisch“ zu nennen.

Der 3. November 2019 war ein sonniger Herbsttag. Ich war froh über die Ausrede für einen kleinen Trip ins Umland. Die Fahrt führte vorbei am National Golf Club des damaligen Präsidenten Donald Trump in den unscheinbaren Vorort Sterling (Virginia), wo auf einem Parkplatz ein Podest aufgebaut war. Dort begegnete ich Joe Biden zum ersten Mal persönlich.

An die Rede vor den vielleicht hundert Zuhörern und Zuhörerinnen kann ich mich nicht mehr erinnern. Sie dauerte keine sieben Minuten. Danach aber kletterte der Mann im dunkelblauen Sakko und mit offenem Hemdkragen von der kleinen Bühne und begann seinen eigentlichen Auftritt: Er schüttelte lächelnd Hände, plauderte und umarmte wildfremde Menschen. Und er schoss Selfies mit ihnen: Geschickt umklammerte er die Handys mit seinen Fingern, fokussierte das Motiv mit der Frontkamera, setzte sein breitestes Zahnpastagrinsen auf und betätigte mit dem Daumen den Auslöser. 40 Minuten ging das so. Der Kontrast zwischen dem unprätentiösen und warmherzigen Ex-Obama-Vize und dem narzisstischen Amtsinhaber, um dessen Job er sich damals bewarb, hätte nicht größer sein können.

Gekonnt: Joe Biden schießt nach einer Rede Selfies mit den anwesenden Supportern.

Seither habe ich Joe Biden begleitet – erst im parteiinternen Vorwahlkampf, dann bei einer durch die Corona-Pandemie seltsam gedämpften Kampagne und schließlich während seiner vier Jahre im Oval Office. Natürlich kommt man als ausländischer Reporter selten ganz nah an den amerikanischen Präsidenten heran. Aber bei den Abflügen mit dem Hubschrauber vom Südrasen des Weißen Hauses, bei Empfängen im Rose Garden, beim sonntäglichen Kirchgang, bei Terminen draußen im Land oder beim Herumlungern in Bidens Wochenendexil Rehoboth Beach gab es öfter Gelegenheiten, den mächtigsten Mann der Welt abseits der fürs Fernsehen inszenierten Auftritte zu erleben.

Ein Mensch mit Empathie und Humor

Ich gebe zu: Biden war mir schnell sympathisch. Seine offene Art, sein trockener irischer Humor, seine Empathie und seine von tragischen Schicksalsschlägen gezeichnete Lebensgeschichte, die er ohne Bitterkeit bewältigt hat, machen es schwer, den Mann nicht zu mögen. Seine Betonung von liberalen Werten ist unserer westlichen Wertevorstellung sehr nahe. Sein Auftritt ist von Anstand, Respekt und Zivilität geprägt. Ein Jahr nach dem Auftritt in Sterling gelang es ihm tatsächlich, den entfesselten Zerstörer Trump aus dem Amt zu vertreiben. Die ganze Welt schien aufzuatmen. „Die Demokratie hat sich durchgesetzt“, titelte die „New York Times“ am Tag nach der Amtseinführung am 20. Januar 2021 groß auf der ersten Seite: „Biden verspricht, die Nation zu heilen.“

Vier Jahre später aber sind die USA zerrissener denn je. In wenigen Tagen muss Biden das Oval Office räumen. Zurück kehrt ausgerechnet jener Demokratieverächter, den Biden zum einmaligen Betriebsunfall der amerikanischen Geschichte erklären wollte. „This is not who we are“, hat der 82-Jährige immer wieder erklärt: „We are better than this!“ (dt.: So sind wir nicht, wir sind besser). Nun zeigt sich: Das Land ist genau so. Die Unzufriedenheit der Bevölkerung mit Biden ist hingegen auf ein Rekordniveau geklettert. Zum Ende von Obamas Amtszeit glaubten 52 Prozent der Amerikaner, ein „guter“ Präsident verlasse die Bühne. Bei Trump 2021 waren es immer noch 36 Prozent. Von Biden glauben das gerade einmal 25 Prozent.

Unser Korrespondent Karl Doemens (rechts) bei einem Pressetermin mit Joe Biden in Charleston, South Carolina, im Februar 2020.

Wie konnte es dazu kommen? Darüber werden Politologen und Historikerinnen sicher noch unzählige Bücher schreiben. Ich habe keine abschließende Antwort. Aber vielleicht hilft bei der Spurensuche ein Blick zurück in das Jahr 2020. Da begann im Januar im verschneiten Bundesstaat Iowa der Vorwahlkampf der Demokraten, und Biden lag zunächst deutlich abgeschlagen hinter dem Linken-Idol Bernie Sanders und dem Shootingstar Pete Buttigieg zurück. Ich erinnere mich an einen Auftritt in einer Sporthalle.

Biden wiederholte seine Floskel von der amerikanischen Seele, um die bei der Wahl gekämpft würde, er nuschelte und verhaspelte sich. Irgendwie schaffte er es nicht, das Publikum in seinen Bann zu ziehen. Im Kollegenkreis schauten wir uns fragend an: Kann das gut gehen? Wochen später gewann Biden die Kandidatur – aber nur durch den Deal eines einflussreichen schwarzen Politikers, der die wichtigen Delegiertenstimmen in South Carolina organisierte.

Rückschläge in Afghanisan und an der US-Grenze

Bidens Sieg gegen Trump im November 2020 war kein Selbstläufer. Er entsprang vielmehr dem in den chaotischen Trump-Jahren und der Corona-Pandemie gewachsenen Wunsch vieler Amerikaner und Amerikanerinnen nach einer Beruhigung der politischen Fieberkurve und der Rückkehr zu einer gewissen Normalität. Mit 40 Jahren Senatserfahrung auf dem Buckel hatte sich Biden als erfahrener Staatsmann verkauft. Doch das Image bekam bald schwere Kratzer: Der desaströse Abzug aus Afghanistan, bei dem 13 amerikanische Soldaten ihr Leben verloren, schockte das Selbstbewusstsein der Nation. Die Zahl der illegalen Übertritte über die Südgrenze der USA verdoppelte und verdreifachte sich, ohne dass die Regierung reagierte. Und dann explodierten die Preise, aber Biden nahm das Thema nicht ernst.

Vielleicht hätte man vieles erklären können. Aber Biden, der als Kind gestottert hatte, war nie ein großer Redner. Während seiner Präsidentschaft hat er kaum Pressekonferenzen gegeben. Seine Ansprachen las er stets vom Teleprompter ab, und wenn er sich vom Manuskript löste, gab es peinliche Versprecher, Patzer und Aussetzer. Im Zeitalter der großen Social-Media-Plattformen und der Youtuber und Podcaster mit riesiger Hörergemeinde ist das fatal. Das Trump-Lager karikierte den Präsidenten mal als senilen Tattergreis, mal als korrupten Gangster und mal als Marionette der Linken. Das Image des „Middleclass-Joe“ verblasste. Bald polarisierte Biden im Land so stark wie vorher der linke Sanders.

Wie dramatisch die Kommunikation des Präsidenten versagt hat, lässt sich am Wahlergebnis vom November ablesen: Ausschlaggebend für den Sieg von Trump waren vor allem die angeblich schlechte wirtschaftliche Lage und die ungebremste Zuwanderung. Tatsächlich hinterlässt Biden eine enorm robuste Wirtschaft mit Rekordbeschäftigung, für die sich sein Nachfolger bald rühmen dürfte – erst recht, wenn mittelfristig die Milliardeninvestitionen in die Infrastruktur und die Modernisierung der Industrie ihre vollen Früchte tragen. Von der Öffentlichkeit fast unbemerkt hat Biden überdies im Sommer das Asylrecht extrem eingeschränkt. Seither ist die Zahl der illegalen Grenzübertritte von über 200.000 auf unter 50.000 im Monat gefallen. Dessen ungeachtet erklärte der künftige Vizepräsident J.D. Vance am Sonntag in einem Interview: „Biden hat der neuen Regierung ein Desaster hinterlassen.“ Die meisten Amerikaner und Amerikanerinnen glauben das.

US-Präsident Joe Biden spricht mit seinem Sohn Hunter Biden, seiner Frau Melissa Cohen Biden und seinem Enkel Beau bei seiner Ankunft auf der Delaware Air National Guard Base in New Castle.

Joe Bidens doppelter Betrug

Wenn man Biden in seinen letzten Amtstagen zunehmend verzweifelt um sein politisches Erbe kämpfen sieht, könnte man sein Schicksal als tragisch empfinden. Aber dazu ist der Anteil des 82-Jährigen an der Katastrophe zu groß. Zweimal – bei seiner erneuten Kandidatur und der Begnadigung seines Sohnes Hunter – hat er die Amerikaner und Amerikanerinnen nämlich betrogen. Damit hat er seinem Bild in der Geschichte und dem von ihm ansonsten so hochgehaltenen Vertrauen in demokratische Regeln und Normen gleichermaßen Schaden zugefügt.

„Ich betrachte mich selbst als eine Brücke, nicht als irgendetwas anderes“, hatte Biden im Wahlkampf 2020 erklärt: „Es gibt eine ganze Generation von politischen Anführern hinter mir. Sie sind die Zukunft des Landes.“ Das wurde allgemein als Versprechen verstanden, den Stab nach einer Amtszeit rechtzeitig an eine jüngere Kandidatin oder einen jüngeren Kandidaten weiterzugeben. Doch trotz zunehmend altersbedingter Aussetzer dachte der Präsident nicht daran. Er musste erst bei der TV-Debatte mit Trump ein Debakel erleben und dann durch eine Intrige von Nancy Pelosi, der mächtigen Strippenzieherin der Demokraten, mürbe gemacht werden, bevor er sich endlich im Juli zurückzog – zu spät für eine geordnete Kampagne seiner Nachfolgerin Kamala Harris.

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Wie es dazu kommen konnte? Darüber kann man nur spekulieren. Offenbar verbirgt sich hinter der freundlichen Fassade des Menschenfreundes eine geballte Portion Geltungsdrang, Sturheit und Hybris. Wahrscheinlich spielt auch Trotz eine Rolle. Ich erinnere mich an einen Besuch in Scranton, der wenig glanzvollen Geburtsstadt von Biden. Dort bekommt man nicht nur einen Eindruck, aus welch kleinen Verhältnissen sich der Politiker – anders als viele wohlhabende Senatoren – hocharbeiten musste. Im Sandwich-Shop Hank‘s Hoagies zeugen der Pappkamerad eines jugendlichen Joe Biden hinter der Eingangstür und ein Wahlplakat über der Theke auch von einer früheren Kampagne: Im Jahr 1988 hatte sich Biden parteiintern zum ersten Mal vergeblich um die Präsidentschaftskandidatur beworben. Einen weiteren Anlauf 2015 sagte er nach dem Krebstod seines Sohnes Beau ab. Vor vier Jahren dann hat er es endlich geschafft – und konnte nicht mehr loslassen.

Politisch mindestens so fatal ist die Begnadigung seines wegen Steuerhinterziehung und illegalen Waffenerwerbs angeklagten Sohnes Hunter. So verständlich die Sorge des Vaters ist, dass Trump den ehemals drogensüchtigen 54-Jährigen mithilfe einer politisierten Justiz unfair verfolgen und möglicherweise psychisch brechen würde, so klar war das „Nein“, mit dem der Präsident noch vor wenigen Monaten eine derartige Sonderbehandlung ausgeschlossen hatte. Die pauschale Begnadigung für sämtliche denkbare Straftaten in den vergangenen zehn Jahren geht in ihrem Umfang weit über alle Präzedenzfälle hinaus. Sie lässt Bidens Plädoyer für die Einhaltung demokratischer Prozesse und die Herrschaft des Rechts wie eine zynische Sonntagsrede erscheinen.

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Wenn man Joe Biden in den vergangenen Jahren beruflich verfolgt hat, kann man manche Passagen seiner Reden schon auswendig mitsprechen. So zitiert der 82-Jährige gerne seinen katholischen Vater, der bei entsprechender Gelegenheit gesagt habe: „Joey, vergleiche mich nicht mit dem Allmächtigen, sondern vergleiche mich mit der Alternative!“ Die Latte liegt tief. Wer diesen Maßstab anlegt, wird sich wahrscheinlich schon sehr bald nach Biden zurücksehnen.

Aber es hilft nichts: Vom kommenden Montag an sitzt für vier Jahre die finstere Alternative im Oval Office. In seinem Golfclub in Sterling vor den Toren Washingtons, an dem ich vor fünf Jahren achtlos vorbeigefahren war, lässt Donald Trump nun ein Freudenfeuerwerk abschießen. An dieser Entwicklung ist der nette Herr Biden leider nicht unschuldig.

 

Washington Moment

In normalen Zeiten gleicht die US-Hauptstadt Washington einer Insel der Seligen: Angesichts eines Wahlergebnisses von 93 Prozent für Kamala Harris sind die Chancen, auf der Straße einem Republikaner oder gar Trump-Fan zu begegnen, relativ gering. Das ist am kommenden Wochenende anders: Da droht Washington von Menschen mit roten MAGA-Cappys regelrecht erobert zu werden. Am Montag nämlich wird Donald Trump auf der historischen Mall vereidigt. Dazu werden ohnehin Zehntausende Schaulustige erwartet (laut Trump werden es bestimmt ein paar Millionen sein). Doch zusätzlich zelebriert der 78-Jährige seinen Amtsantritt mit jeder Menge Pomp und Partys.

Mitglieder des US-Militärs bei einer Parade vor dem US-Kapitol im Vorfeld der bevorstehenden Amtseinführung von Präsident Trump. Die Amtseinführung von US-Präsident Trump soll am 20. Januar stattfinden.

Alles beginnt schon am Samstag mit einem Feuerwerk auf Trumps Golfplatz außerhalb der Stadt und geht dann über eine große Kundgebung am Samstag bis zur festlichen Parade am Montag, an der Dutzende Schulbands und Veteranengruppen mit insgesamt 7500 Menschen teilnehmen. Wer aber wirklich dazugehören will, der muss ein Ticket zu mindestens einem von vier Empfängen und Abendessen sowie insgesamt drei Bällen mit dem neuen Präsidenten haben. Besonders begehrt ist das „Candle-Light-Dinner“ am Sonntagabend. Zahlreiche Unterstützer haben für ein kleines Kartenkontingent jeweils eine Million Dollar lockergemacht.

Haben Sie Anregungen oder Feedback? Dann mailen Sie uns gerne an US-Radar@rnd.de.

Ein bisschen wehmütig grüßt über den Großen Teich

Ihr

Karl Doemens

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