Eriwan. Die separatistische Regierung der armenischen Enklave Berg-Karabach, die völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehört, hat ihre Auflösung angekündigt. Die international nicht anerkannte Republik werde vom 1. Januar 2024 an nicht mehr existieren.

Ein entsprechendes Dekret wurde vom separatistischen Präsidenten der Region, Samwel Schachramanjan, unterzeichnet. Es beruft sich auf die in der vergangenen Woche erzielte Vereinbarung zur Beendigung der Kämpfe, nach der Aserbaidschan die „freie und ungehinderte Bewegung“ der Bewohner der Region zulässt – im Gegenzug für die Entwaffnung der Truppen Berg-Karabachs.

Nach der Auflösung der Republik Berg-Karabach müsse sich die Bevölkerung mit Aserbaidschans Gesetzen zur Eingliederung der Region vertraut machen, um dann selbst zu entscheiden, ob sie nach Berg-Karabach zurückkehren wolle, hieß es in dem Erlass Schachramanjans.

65.000 Flüchtlinge

Laut offiziellen Angaben flüchteten demnach mehr als 65.000 ethnische Armenier aus der Konfliktregion nach Armenien. Das sei der Stand gegen 8 Uhr (Ortszeit/6 Uhr MESZ), teilte die Pressesekretärin des armenischen Regierungschefs Nikol Paschinjan, Naseli Bagdasarjan, am Donnerstag auf Facebook mit. Die armenische Regierung hat versprochen, allen Zwangsumsiedlern eine Unterkunft zu besorgen.

Die aserbaidschanischen Behörden wollen unterdessen den früheren Chef der separatistischen Regierung in Berg-Karabach zur Verantwortung ziehen. Sie legten Ruben Wardanjan am Donnerstag Terrorfinanzierung, die Schaffung illegaler bewaffneter Einheiten und einen illegalen Grenzübertritt zur Last.

Vertreter der aserbaidschanischen Behörden sagten, der Milliardär, der in Russland zu Reichtum kam, sei festgenommen worden, als er wie Tausende andere ethnische Armenier versucht habe, von Berg-Karabach aus nach Armenien zu gelangen. Er wurde in die aserbaidschanische Hauptstadt Baku gebracht. Seine Verhaftung schien ein Signal zu sein, dass Aserbaidschan die im Zuge einer Blitzoffensive errungene Kontrolle über die Kaukasusregion rasch konsolidieren will. Wardanjan war im Jahr 2022 nach Berg-Karabach gezogen. Er war mehrere Monate lang Regierungschef, dann trat er in diesem Jahr zurück.

Schwelender Konflikt

Das autoritär regierte Aserbaidschan hatte mit einer Blitzoffensive nach kurzen heftigen Angriffen die vollständige Kontrolle über die Kaukasusregion übernommen. Baku hatte von den ethnisch armenischen Truppen in Berg-Karabach verlangt, die Waffen niederzulegen und die Separatistenbewegung aufzulösen. Anschließend hat eine Massenflucht der Armenier eingesetzt, die Gewalt und Verfolgung durch die Sieger befürchten.

Der Konflikt um Berg-Karabach reicht bis in Sowjetzeiten zurück. Seit dem Ende eines Separatistenkriegs 1994 wurde die Region von Armeniern kontrolliert, die von der Regierung in Eriwan unterstützt wurden. 2020 eroberte Aserbaidschan einen großen Teil der Region und angrenzende Gebiete zurück.

Seit Ende vergangenen Jahres blockierte es die einzige Straße von Armenien nach Berg-Karabach, den Latschin-Korridor. Die Regierung in Baku warf der armenischen Regierung vor, die Straße zum Schmuggel von Mineralien und für illegale Waffenlieferungen an die Separatisten in Berg-Karabach zu nutzen. Eriwan machte geltend, dass durch die Blockade die etwa 120.000 Menschen in der Region von wichtigen Lebensmittel- und Treibstofflieferungen abgeschnitten seien.

RND/AP/dpa